Grundsicherung

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Der Zweck der Grundsicherung besteht darin, für alte und für dauerhaft erwerbsgeminderte Menschen eine eigenständige soziale Leistung vorzusehen, die den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt sicherstellt.

Wer hat Anspruch auf Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung?

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhält bei Bedarf, wer seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, das 18. Lebensjahr volendet hat und dauerhaft erwerbsgemindert ist im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung oder das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Dauerhaft voll erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes unabhängig von der Arbeitsmarktlage außerstande ist, täglich mindestens drei Stunden erwerbstätig zu sein. Wer mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein kann, erhält bei Bedarf Grundsicherung für Arbeitssuchende nach den Vorschriften des SGB II.

Anspruch haben Menschen, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen beschaffen können.

Keinen Anspruch haben Personen, die in den letzten zehn Jahren ihre Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

Anders als bei der Sozialhilfe im allgemeinen wird Grundsicherung nur auf Antrag gewährt.

Umfang der Leistungen

Die Leistungen richten sich nach § 42 SGB XII und entsprechen denen der Hilfe zum Lebensunterhalt in der Sozialhilfe. Die Leistungen werden nach Regelsätzen pauschaliert bemessen, die von den Landesregierungen festgelegt werden.