10.10.2003 - An die eigene Nase fassen

Landrat Schröder erinnert Ministerin Wanka an die Verpflichtungen des Landes in Sachen Kulturförderung

Beim Streit, der nach dem Besuch von Kulturministerin Wanka im Hexenhaus zu Falkensee entbrannt ist, schlägt sich Landrat Dr. Burkhard Schröder auf die Seite der Stadt Falkensee. „Auch ich bin sauer über die anmaßenden Äußerungen der Ministerin“, sagt Landrat Schröder. „Ständig zu sagen: ‚Das Land kann nicht, aber die Kommunen sollen’ ist besonders pikant in einer Situation, in der die kommunalen Finanzzuweisungen durch das Land  weiter runtergeschraubt werden und die Tinte unter diesen Papieren noch nicht richtig trocken ist.“

Das Land zieht sich aus der Förderung der kommunalen Kulturlandschaft weitgehend zurück: Die Unterstützung für die Musikschulen wurde ebenso gekürzt wie für die Bibliotheken. Beim Schloss Paretz, das zur Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und damit in Landeshoheit gehört, teilen sich Land, Stadt Ketzin und Landkreis Havelland die Kosten. Nun ist das Kulturministerium an Stadt und Kreis herangetreten mit der Bitte, den Betriebskostenzuschuss aufzustocken, um selbst entlastet zu werden. Auch auf die Förderung für die Ausstattung des Kulturzentrums Rathenow, die vom Kulturministerium zugesagt war, wird vor Ort bislang vergeblich gewartet.

„Die Ministerin hat mit ihren Bemerkungen auf kommunaler Ebene Flurschaden angerichtet,  weil sie Erwartungen geweckt hat, die vor Ort nicht erfüllt werden können“, so Landrat Schröder abschließend.