Schülerfahrtkosten Satzung der Volkshochschule Havelland Gebührensatzung der Volkshochsschule Havelland Satzung und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule ... Abfallentsorgung Abfallsatzung für den Landkreis Havelland Abfallsatzung für den Landkreis Havelland (Lesefassung) Abfallgebührensatzung für den Landkreis ... Havelland Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland (Lesefassung) Brand- und Feuerschutz Brandschutzsatzung Finanzen Haushaltssatzung des Landkreises

§ 45 Abs. 3 Satz 2 BbgBKG Kostenersatz nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Zu der Durchführung der Brandverhütungsschau im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 dieser ... Brandschutzsatzung.PDF Satzung über die Erhebung von Kostenersatz nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz Aufgrund der §§ 5, 29 ... des § 33 Abs. 2 Satz 2 BbgBKG, 2. den Einsatz von Sonderlöschmitteln bei Bränden in Gewerbe- und Industriebetrieben gemäß § 45 Abs. 2 Satz 1 BbgBKG, 3.

der Ladung zu den Sitzungen beizufügen ist (§ 43 Absatz 1 Satz 1 GO). Gemäß § 9 Absatz 3 der Satzung kann für Vorstandsmitglieder und ihre Stellvertreter ... Vorschrift an Bestimmtheit. Grundsätzlich tritt die Satzung gemäß § 20 Absatz 6 i.V.m. § 11 Absatz 2 Satz 1 GKG am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung ... geänderten - Satzungstextes zu übersenden, um die Veröffentlichung der Satzung gemäß § 27 Absatz 1 GKG und i.V.m. § 20 Absätze 4 und 6 sowie § 11 Absatz 1 GKG

Landkreises Havelland sind § 31, § 32 Absatz 1, § 33 Absatz 2 und 5, § 36 und § 37 Absatz 2 StAG sowie § 73 Absatz 1 Aufenthaltsverordnung (AufenthV). Bei ... ogener Daten nach Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e DSGVO. § 31 Satz 2 StAG ist zugleich eine Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g DSGVO entsprechende ... nach § 37 Absatz 1 Satz 2 StAG in Verbindung mit § 82 Absatz 1 AufenthG (siehe oben unter Nummer 5) nicht selbst beibringen (vgl. Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe

§ 45 Abs. 3 Satz 2 BbgBKG Kostenersatz nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Zu der Durchführung der Brandverhütungsschau im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 dieser ... des § 33 Abs. 2 Satz 2 BbgBKG, 2. den Einsatz von Sonderlöschmitteln bei Bränden in Gewerbe- und Industriebetrieben gemäß § 45 Abs. 2 Satz 1 BbgBKG, 3. ... dieser Satzung ist der Betreiber des Betriebsbereiches im Sinne des § 40 BbgBKG. § 3 Festsetzung und Fälligkeit des Kostenersatzes Der Kostenersatz wird

speichern (vgl. § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 3 StAG). (1) Sachentscheidungen nach § 30 Absatz 1 StAG sind ersichtlich ... vgl. allgemein § 4 Absatz 1 Nummer 2, § 12 Absatz 1 Brandenburgi- sches Datenschutzgesetz (BbgDSG), § 3a, § 4 Absatz 1, § 13 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz ... Sachentscheidung (vgl. § 39 Absatz 1 VwVfG, § 1 Absatz 1 VwVfGBbg), auf die ein solches Verfahren gerichtet ist (vgl. § 9 VwVfG, § 1 Absatz 1 VwVfGBbg), zu treffen

speichern (vgl. § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 3 StAG). (1) Sachentscheidungen nach § 30 Absatz 1 StAG sind ersichtlich ... vgl. allgemein § 4 Absatz 1 Nummer 2, § 12 Absatz 1 Brandenburgi- sches Datenschutzgesetz (BbgDSG), § 3a, § 4 Absatz 1, § 13 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz ... Sachentscheidung (vgl. § 39 Absatz 1 VwVfG, § 1 Absatz 1 VwVfGBbg), auf die ein solches Verfahren gerichtet ist (vgl. § 9 VwVfG, § 1 Absatz 1 VwVfGBbg), zu treffen

Zweiten Änderungssatzung vom 27.05.2008 (Amtsblatt Nr. 7/2008) beschlossen: Artikel 1 1. Der § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Der Satz 4 wird wie ... Zuschuss in Höhe von 100 % der Fahrtkosten.“ b) Der Satz 5 wird gestrichen. 2. Der § 5 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Für die Gewährung eines ... Sozialleistungen analog Abs. 1 Satz 4 erhalten, finden die Regelungen der Absätze 1, 2 und 3 analog Anwendung.“ 3. Der § 5 Absatz 7 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

Gebühr für die von dem Einsatzfahrzeug einsatzbedingt zurückgelegte Strecke je angefangenem Kilometer erhoben. Erfolgt der Einsatz für mehrere Gebührenschuldner ... Landrat Gemäß § 3 Abs. 3 BbgKVerf Satz 1 i.V.m. §22 Abs. 1 Hauptsatzung des Landkreises Havelland wird die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren ... beim Einsatz eines Krankentransportwagens (KTW) oder eines Rettungswagens (RTW) oder eines Notarztwagens (NAW) mit dem Transport. 2. beim Einsatz eines

Anlage 1 Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Havelland Aufgrund des § 131 Absatz 1 in Verbindung mit §§ 4 Absatz 1, 28 Absatz 2 Nr. 2 der ... der Hauptsatzung des Landkreises Havelland Seite 152 Änderungssatzung zur Hauptsatzung Seite 152 BV-0097/09 - Neufassung der Entschädigungssatzung des ... Havelland (Entschädigungssatzung) Der Kreistag des Landkreises Havelland hat aufgrund des § 131 Absatz 1 in Verbindung mit §§ 3 Absatz 1, 28 Absatz 2 Nr. 9