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In dem Zeitraum vom 6. bis 9. Juni 2024 werden in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Abgeordneten des Europaparlamentes gewählt. Für die Bundesrepublik Deutschland ist durch die Bundesregierung der Wahltag für die neunte Direktwahl des Europäischen Parlamentes auf den 9. Juni 2024 bestimmt worden. In der Zeit von 8 bis 18 Uhr entscheiden die in der Bundesrepublik wahlberechtigten Deutschen und Unionsbürger mit ihrer Stimmabgabe über die insgesamt 96 Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, deren Sitze auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen.
Das Parlament der Europäischen Union ist die Vertretung von derzeit über 500 Millionen Menschen und hat seinen Sitz in Straßburg. Es ist zusammen mit den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat die gesetzgebende Gewalt der EU und entscheidet über EU-Rechtsvorschriften und den mehrjährigen Finanzrahmen. Das Parlament kontrolliert andere EU-Organe, etwa die Kommission. Es wählt die Präsidentin bzw. den Präsidenten der Kommission und prüft die designierten Kommissionsmitglieder in Einzelanhörungen.
Die Abgeordneten des mit Beginn der 10. Wahlperiode regulär über 720 Sitze verfügenden Europäischen Parlamentes werden für fünf Jahre gewählt, wobei in der Bundesrepublik Deutschland jeder Wähler eine Stimme hat.
Die Europawahl findet in Brandenburg zusammen mit der Kommunalwahl statt und – möglicherweise – mit der Stichwahl für das Amt der Landrätin oder des Landrats.
Wahlberechtigt sind Deutsche und andere EU-Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Im EU-Ausland lebende Wahlberechtigte können alternativ entweder am Ort ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen. Zur Wahl stehen Listen der zur Wahl zugelassenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, aber keine Einzelpersonen.
Die Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen
Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der
Bundesrepublik Deutschland finden Sie im Amtsblatt 02/2024.
Weitere Informationen:
https://elections.europa.eu/de/
Bundeswahlleiter
https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024.html
Land Brandenburg
https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/europawahl/aktuelle-informationen/
Kreiswahlleitung:
Nils Ahrens
Platz der Freiheit 1
14712 Rathenow
E-Mail: kreiswahlleiter@havelland.de
Tel.: 03385/551-1301
Fax: 03385/551-31301