gesellschaften und anderen Vereinigungen des privaten Rechts, soweit rechtlich zulässig, (2) die Prüfung der Kostenrechnung sowie der Gebührenbedarfsrechnung für ... mittelbar beteiligt ist, durch das zuständige Fachamt, soweit rechtlich zulässig, zur Verfü- gung gestellt. 6.4 Die Tagesordnungen, Vorlagen und Sitzun

er Indoor-Sport, etwa in Fitnessstudios, Sporthallen oder Tanzstudios, zulässig. Betreiber müssen dazu den Zutritt und Aufenthalt aller Sportler steuern

höchstens ein Besucher je Patient oder Bewohner täglich für maximal eine Stunde zulässig. Besucher dürfen die Einrichtung zudem nur betreten, wenn sie dort mittels

für das Vorhaben nach Landesrecht erforderlichen öffentlich-rechtlichen Zulassungen mit ein. So beteiligt die untere Wasserbehör- de im Genehmigungsverfahren

. 3. Dritte als Empfänger von Daten und Datenquellen Soweit gesetzlich zulässig und antragsbezogen notwendig, geben wir personenbezogene Daten weiter an:

Ersatzbekanntmachung wird vom Verbandsvorsteher angeordnet und ist nur zulässig, wenn der Inhalt dieser Teile zugleich in der nach Absatz 2 veröffentlichten ... der jeweils festgelegten Form zu wiederholen, sobald die Umstände dies zulassen. § 18 Abwicklung bei Auflösung des Zweckverbandes (1) Im Falle der Auflösung ... nden Vertrauensperson zurückgenommen werden, solange nicht über seine Zulassung entschieden ist (§ 23 Satz 1 BWG). Ein von mindestens 200 Wahlberechtigten

Zwischenfrage zulassen oder ablehnen. (3) Die/der Vorsitzende soll im gleichen Zusammenhang nicht mehr als zwei Zwischenfragen zulassen. Amtsblatt für ... zur Feststellung der Dringlichkeit ist eine Aussprache zur Sache nicht zulässig. (3) Der Kreistag kann durch Beschluss die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ... nicht ergreifen. Der Kreistag kann im Einzelfall durch Beschluss Ausnahmen zulassen. (9) Der Kreistag kann auf Antrag zur Geschäftsordnung durch Beschluss

weniger als 20 Prozent der ursprünglichen Verpflichtungsfläche und • die zulässige Erweiterungsfläche bezieht sich auf das gesamte Förderprogramm und nicht ... Ausbuchtungen von Feldblöcken von Feldblockgrenze zu Feldblockgrenze ist nicht zulässig, da in der Gesamtheit betrachtet kein Streifen, sondern eine Fläche entsteht ... ist der Streifen in diesem Bereich nicht förderfähig. Wird die maximal zulässige Streifenbreite überschritten, so wird auf die höchstzulässige Breite s

ELER-Antragstellung

Abwassersammelgruben, ausgenommen a) Anlagen mit allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassung des Deutschen Institutes für Bautechnik und b) monolithische Sammelgruben ... Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung, wenn dies zu einer Erhöhung der zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung führt ... g von Bestandsgebieten, wenn dies zu keiner wesentlichen Erhöhung der zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung führt

Abwassersammelgruben, ausgenommen a) Anlagen mit allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassung des Deutschen Institutes für Bautechnik und b) monolithische Sammelgruben ... Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung, wenn dies zu einer Erhöhung der zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung führt ... g von Bestandsgebieten, wenn dies zu keiner wesentlichen Erhöhung der zulässigen Grundfläche im Sinne des § 19 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung führt