bis zu der Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge (§ 37 Absatz 1 BbgKWahlG) beseitigt werden. 11. Zulassung der Wahlvorschläge Der Wahlausschuss ... beschließt am Donnerstag, 28. März 2019 in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Im Übrigen wird auf § 37 BbgKWahlG sowie §§ 38 und

r Indoor-Sport , etwa in Fitnessstudios, Sporthallen oder Tanzstudios, zulässig. Betreiber müssen dazu den Zutritt und Aufenthalt aller Sportler steuern

weiterer Schafe beim Höchstbietenden. Eine Abgabe in Einzelhaltung ist nicht zulässig. Das Mut- terschaf wird ausschließlich mit beiden Lämmern abgegeben. Die

ausschließlich ortsfest und mit höchstens 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, wenn die Veranstalterinnen und Veranstalter auf der Grundlage eines i

sind die Materialwerte nach Anlage 1 der ErsatzbaustoffV i. V. m. den zulässigen Einbauarten nach Anlage 2 bzw. 3 der ErsatzbaustoffV anzuwenden. Es werden

Rücksicht zu nehmen. Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind nur zulässig, wenn dies unumgänglich notwendig ist. § 7 Rechte und Pflichten der Mitglieder ... Neuwahl der Verbandsversammlung im Amt. Wiederbestellung und Wiederwahl sind zulässig. § 12 Aufgaben der Verbandsversammlung Die Verbandsversammlung hat die ... über die Wahlzeit eines Bürgermeisters. Wiederwahl, auch mehrmalige, ist zulässig. (3) Der Verbandsvorsteher führt die laufenden Geschäfte sowie nach Maßgabe

* Die Betriebsart OM ist nach Ziffer 3 der Anschlussbedin- gungen nicht zulässig und darf nur bei bestehenden An- lagen weiterhin verwendet werden. *Auf ... Selbsthilfekräfte 5) Brandmelderzentrale und Bedieneinrichtungen (mit VdS-Zulassung): Typ: Standort: FSD 1 FSD 3 Anzahl Schlüsselüberwach. Standort: Schlü

Wirkung zum 25. Mai 2021 aufgehoben. Begründung § 28a Absatz 1 IfSG benennt zulässige notwendige Schutzmaßnahmen zur Verhinderung und Verbrei- tung von COVID-19

. 3. Dritte als Empfänger von Daten und Datenquellen Soweit gesetzlich zulässig und antragsbezogen notwendig, geben wir personenbezogene Daten weiter an:

Verordnung sollen bestimmte Handlungen für verboten oder nur beschränkt zulässig erklärt und die Eigentümer und Nutzungsberechtigten von Grundstücken zur