§ 16 Absatz 5 IfSG die Erziehungsberechtigten oder der bzw. die Betreuer/in für die Einhaltung der Regeln nach Ziffer a) bis e) sorgen. 5. Die Isolationszeit ... häusliche Isolation das mil- dere Mittel. Die Isolationszeit gemäß Ziffer 5 ist angemessen. Das betrifft auch die Maßnahmen während der Iso- lationszeit ... des Beschlussantrages "Abbiegeassistenten" (BA-0049/18 Fraktion B90/Grüne) 5. Information zum Abstufungsersuchen des Landesbetriebs Straßenwesen zur L 161

2. (5) Bei der Durchführung der Vereinbarung ist der Mandatsträger nach Maßgabe des § 5 an die Beschlüsse der Steuerungsgruppe Jugend gebunden. § 5 Ste ... und § 2 Abs.1 Satz 1 Ziffer 2, sowie der § 3 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 und §§ 5, ff. des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg in ... Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann; der kreisfreien Stadt Cottbus, Neumarkt 5, 03046 Cottbus, vertreten durch den Oberbürger-meister Holger Kelch; der k

0008/03 – KT 03/04) ist nicht genehmigungs- und anzeigepflichtig. Gemäß § 5 Abs. 6 LKrO wird darauf hingewiesen, dass jeder Einsicht in die Satzung über ... gebühren für den Rettungsdienst des Landkreises Havelland Aufgrund der §§ 5, 29 Abs. 2 Ziff. 9 der Landkreisordnung des Landes Brandenburg vom 15. Oktober ... und die Gebührenbescheide ergehen gemäß Absatz 1 an die Gebührenschuldner. § 5 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 15. Februar 2004 für den Landkreis Havelland

erachtet werden. Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Übergang in die 5. Klassenstufe haben einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Förderung in der ... Kindertagesbetreuung. Für Kinder im ersten Lebensjahr und für Grundschulkinder der 5. und 6. Klassenstufe kommt die Betreuung in Betracht, wenn sie erforderlich

zugelassen wird der Unterricht in der Jahrgangsstufe 5 an Grundschulen und in der Jahrgangsstufen 5 an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt

die Bürgerproteste in Berge, Lietzow und in Wernitz. In den Orten an der B 5 wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit für LKW reduziert, in Wernitz sollen ... Geschwindigkeitsmessungen hat zudem ergeben, dass in diesem Abschnitt der B 5 verstärkt mobile restriktive Messeinrichtungen vom Kreis und der Polizei eingesetzt

der Gründerväter der vereinigten Staaten von Amerika. So gesehen, sind die 5,5 Millionen Euro für den zweiten Bauabschnitt des Gymnasiums gut angelegt",

Nauener Schulteil, an das OSZ durch Landrat Dr. Burkhard Schröder Freitag, den 9.5.2008 um 12.00 Uhr Im Rahmen des komplexen Um- und Ausbaus des Schulgebäudes ... e. Diese Bauleistungen werden einen finanziellen Umfang von insgesamt ca. 5,4 Mio EUR haben. Hierfür hat der Landkreis im Rahmen des Förderprogramms zur

August 2002 (GVBl. I/02, Nr. 8, S. 78), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl.I/24, [Nr. 10], S. 79) in seiner Sitzung vom 18

August 2002 (GVBl. I/02, Nr. 8, S. 78), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl.I/24, [Nr. 10], S. 79) in seiner Sitzung vom 18