Pressemitteilung 50/2011

Der Kreistag des Landkreises Havelland hat auf seiner Sitzung am Montagabend den Haushalt 2011 beschlossen. Er sieht Einnahmen und Ausgaben von rund 200 Millionen Euro vor.

Mit großer Mehrheit wurde der Haushalt im Kreistag verabschiedet. Vorher hatte Finanzdezernent Andreas Ernst noch einmal wesentliche Eckpunkte im Etat vorgestellt. Größter Ausgabeposten im Haushalt ist der Sozialbereich, der insgesamt - alle Bereiche eingeschlossen - rund 108 Millionen Euro umfasst. Hier liegen laut Ernst auch die größten Haushaltsrisiken, da noch unklar sei, wie sich die Zuschüsse des Bundes zum Beispiel bei der Beteiligung an den Kosten der Unterkunft in den kommenden Monaten und Jahre entwickelt werden. Zu spüren ist auch, dass die Einnahmen aus Steuern zurückgehen. Dies zeigt sich unter anderem an der Kreisumlage, eine direkte Abgabe der Kommunen an den Landkreis, die sich nach dem Steuereinnahmen der Kommunen errechnet. Dennoch wurde, um die Kommunen nicht noch weiter zu belasten, die Höhe der Kreisumlage mit 44 Prozent beibehalten, auch wenn das absolut weniger Einnahmen für den Landkreis bedeuten.

Trotz dieser schwieriger werdenden finanziellen Rahmenbedingungen sind im Kreishaushalt 2011 Investitionen in Höhe von rund neun Millionen Euro vorgesehen. Der Schwerpunkt wird bei energetischen Sanierungen in den Schulen und beim Straßenbau gesetzt. Bestandteil dieser Maßnahmen ist das Handwerkerprogramm, in dessen Rahmen kleinteilig insgesamt 87 Aufträge mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro an havelländische Handwerksbetriebe vergeben werden sollen. Auch die großen und exklusiven kreislichen Förderprogramme wie das Sportstättenförderprogramm "Goldener Plan Havelland", das 100-Stellen-Programm oder das Schulkleininvestitionsprogramm können in 2011 fortgesetzt werden. Der Kreishaushalt weist zwar ein Defizit von rund 400.000 Euro auf, das aber bis zum Ende des Jahres mit großer Wahrscheinlichkeit ausgeglichen wird, wie Andreas Ernst mitteilte. Der Landkreis Havelland steht mit diesem Haushalt sehr gut da: Das hier entstandene Defizit ist mit Abstand das kleinste aller Landkreise im Land Brandenburg, von denen manche Fehlbeträge in zweistelliger Millionenhöhe haben.